Karstadt-Pleite: Betriebe übernehmen statt schließen!

Thema– Mehr als 1000 Beschäftigte bei Galeria-Kaufhof und Karstadt in Berlin sind in Folge der Geschäftemacherei durch die Signa Holding, ihres Zeichens umtriebig auf dem Immobilienmarkt, in der aktuellen Krise von Entlassung bedroht.

Auch am Leopoldplatz sollte das Karstadt Warenhaus schließen. Der Berliner Senat entschied sich für einen Deal mit dem Multimilliardär René Benko (Signa Holding) durch eine Zahlung von 45 Millionen Euro um die bedrohten abgewirtschafteten Filialen zu erhalten. Vornehmlich ginge es darum, den «Handelsstandort Berlin» nicht weiter zu schwächen. Laut einem Beitrag des rbb plädiere Ramona Pop (Bündnis 90/Grüne) zusätzlich dafür, die Kaufhäuser moderner und attraktiver zu gestalten. Es müsse mit lokalen Akteuren zusammengearbeitet werden, um mehr «Erlebnis-Charakter» zu schaffen. Doch welche Alternativen bieten sich jenseits von Marktlogik und Verwertungszwang für die Beschäftigten, wenn mitten in der Wirtschaftskrise Arbeitsplätze durch die Geschäftsleitung rationalisiert oder Kurzarbeit verordnet werden?

Ein Interview mit Elmar Wigand, Pressesprecher der Aktion gegen Arbeitsunrecht e.V.. Diese organisierte am 20./21. Juni 2020 eine juristisch-politische Fachkonferenz zum Thema: «Worker’s Buy-Out: Betriebe übernehmen statt schließen!».

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«Klima der Angst» – Trotz Pandemie schiebt Berlin wieder ab

Weddinger Vereine fordern sofortigen Abschiebestopp

Thema–
Salam und Yaar sind Teil eines Netzwerks von Trägern, die sich im Wedding für Geflüchtete engagieren. Die Kiezkommune sprach mit ihnen über die Aufhebung des coronabedingten Abschiebestopps.

Durch das Coronavirus kam der Reiseverkehr im Frühjahr weltweit zum Erliegen, Abschiebungen wurden für kurze Zeit ausgesetzt. Doch mit den im Sommer erfolgten Lockerungen begründet das Land Berlin auch die Wiederaufnahme von Abschiebungen zum 15. Juni 2020. Pressemitteilungen des Berliner Flüchtlingsrats berichten von zwei Massenabschiebungen im Juli: unter den etwa 200 Betroffenen sind viele Rom*nja-Familien mit Kindern, Menschen mit Behinderungen, wie auch eine krebskranke Frau, deren Chemotherapie noch nicht abgeschlossen war. Zusätzlich brisant dabei ist, dass das Zielland Moldawien vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet geführt wird.

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Italien in der Pandemie

500 neue Coronafälle nach Schulöffnungen. Schüler*innen und Lehrer*innen protestierten landesweit am 25./26.9.20 gegen die Politik des Bildungsministeriums.

Das Virus befeuert das Elend, die armut und die bestehenden Verteilungskämpfe

Bericht International– Als im Februar-März 2020 die sogenannte Corona-Krise aus- brach, konnte sich niemand vorstellen, welches Ausmaß sie annehmen und dass sie die gesellschaftlichen Verhältnisse auf diese Weise verändern würde. Trotzdem sind die starken Umwälzungen – gerade auch in Italien – nicht überraschend. Denn es handelt sich schließlich um eine Weiterführung der Wirtschaftskrise von 2008/09-2012, von der sich die südeuropäische Halbinsel bis vor der Pandemie noch nicht wirklich erholt hatte.

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