Vorsicht: Polizei!

Tausende protestierten gegen Rassismus und (tödliche) Polizeigewalt am 6. Juni 2020 auf dem Alexanderplatz (Foto: Simon Zamora Martín)

Thema– Todesfälle in Gewahrsam bleiben in Deutschland weiterhin unaufgeklärt. Trotz politischem Druck auf den Straßen werden Todesfälle systematisch vertuscht. Seit Jahren kämpfen in Deutschland verschiedene Gruppen für die lückenlose Aufklärung, wie im Fall von Oury Jalloh in Dessau oder im Fall von Hussam Fadl in Moabit. Letzterer wurde im Jahr 2016 von der Berliner Polizei von hinten erschossen. Trotz erdrückender Beweislage gibt es vier Jahre nach der Tat immer noch keine Aufklärung. Auch aktuelle Fälle wie der Tod von Ferhat Mayouf, ebenfalls JVA Moabit, oder der Tod von Mohamed I. in Bremen werden nicht aufgeklärt und Behörden beharren auf widersprüchliche und nachgewiesene Falschaussagen der Polizei zu den Todesumständen. „Vorsicht: Polizei!“ weiterlesen

Hertha-Fans retten Eckkneipen

Er ist noch zu retten! Der Kugelblitz uffn Wedding in der Liebenwalder Straße 46.


Sport–
 PLUMPE Interview mit der Aktion Hertha-Kneipe.

Warum hat die Aktion so gut eingeschlagen – was waren die Voraussetzungen dafür?

Dafür waren wahrscheinlich mehrere Faktoren ausschlaggebend. Zum einen war das Zusammengehörigkeitsgefühl zu Beginn der Pandemie sehr stark. Jeder kannte Leute, die durch die Entwicklungen arbeitslos oder zumindest in Kurzarbeit geschickt wurden. Viele Läden mussten schließen – darunter eben auch die Lieblings(Hertha)kneipe. Der Wille zu helfen war sehr groß. Grundsätzlich muss man sagen, dass viele Fußballfans eine ausgeprägte soziale Ader haben. Darüber hinaus haben wir mit unserer virtuellen Kneipe einen Nerv getroffen. Die Leute saßen ununterbrochen zu Hause, waren oftmals isoliert. Und am Wochenende hat der Stadionbesuch mit Freunden, das Bier in der Kneipe gefehlt. Durch unsere Aktion kamen wir trotzdem zusammen, haben bekannte Freundschaften gepflegt und neue geschlossen.
„Hertha-Fans retten Eckkneipen“ weiterlesen

Karstadt-Pleite: Betriebe übernehmen statt schließen!

Thema– Mehr als 1000 Beschäftigte bei Galeria-Kaufhof und Karstadt in Berlin sind in Folge der Geschäftemacherei durch die Signa Holding, ihres Zeichens umtriebig auf dem Immobilienmarkt, in der aktuellen Krise von Entlassung bedroht.

Auch am Leopoldplatz sollte das Karstadt Warenhaus schließen. Der Berliner Senat entschied sich für einen Deal mit dem Multimilliardär René Benko (Signa Holding) durch eine Zahlung von 45 Millionen Euro um die bedrohten abgewirtschafteten Filialen zu erhalten. Vornehmlich ginge es darum, den «Handelsstandort Berlin» nicht weiter zu schwächen. Laut einem Beitrag des rbb plädiere Ramona Pop (Bündnis 90/Grüne) zusätzlich dafür, die Kaufhäuser moderner und attraktiver zu gestalten. Es müsse mit lokalen Akteuren zusammengearbeitet werden, um mehr «Erlebnis-Charakter» zu schaffen. Doch welche Alternativen bieten sich jenseits von Marktlogik und Verwertungszwang für die Beschäftigten, wenn mitten in der Wirtschaftskrise Arbeitsplätze durch die Geschäftsleitung rationalisiert oder Kurzarbeit verordnet werden?

Ein Interview mit Elmar Wigand, Pressesprecher der Aktion gegen Arbeitsunrecht e.V.. Diese organisierte am 20./21. Juni 2020 eine juristisch-politische Fachkonferenz zum Thema: «Worker’s Buy-Out: Betriebe übernehmen statt schließen!».

„Karstadt-Pleite: Betriebe übernehmen statt schließen!“ weiterlesen

«Klima der Angst» – Trotz Pandemie schiebt Berlin wieder ab

Weddinger Vereine fordern sofortigen Abschiebestopp

Thema–
Salam und Yaar sind Teil eines Netzwerks von Trägern, die sich im Wedding für Geflüchtete engagieren. Die Kiezkommune sprach mit ihnen über die Aufhebung des coronabedingten Abschiebestopps.

Durch das Coronavirus kam der Reiseverkehr im Frühjahr weltweit zum Erliegen, Abschiebungen wurden für kurze Zeit ausgesetzt. Doch mit den im Sommer erfolgten Lockerungen begründet das Land Berlin auch die Wiederaufnahme von Abschiebungen zum 15. Juni 2020. Pressemitteilungen des Berliner Flüchtlingsrats berichten von zwei Massenabschiebungen im Juli: unter den etwa 200 Betroffenen sind viele Rom*nja-Familien mit Kindern, Menschen mit Behinderungen, wie auch eine krebskranke Frau, deren Chemotherapie noch nicht abgeschlossen war. Zusätzlich brisant dabei ist, dass das Zielland Moldawien vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet geführt wird.

„«Klima der Angst» – Trotz Pandemie schiebt Berlin wieder ab“ weiterlesen